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| |  | | Allgemeine Geschäftsbedingungen von
Norbert Ender Online- Shop Juifen- Str. 21 83646 Bad Tölz
1. Allgemeines
(1) Für alle Lieferungen und Leistungen von Norbert Ender Online- Shopgelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
Die Angebote auf der Website www.Bonsai-Garten-Ender.de sind lediglich eine unverbindliche Warenpräsentation. Mit dem Klick auf „Bestellung`` gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der von ihm gewählten Ware ab. Nach Abschicken des Kaufangebots erhält der Kunde umgehend eine E-Mail, welche die Bestellung wiedergibt. Es handelt sich hierbei um eine automatisch generierte Antwort-E-Mail, mit der lediglich bestätigt wird, dass die Bestellung beim Verkäufer angekommen ist. Nach Überprüfung des Warenbestands erhält der Kunde per E-Mail eine endgültige Auftragsbestätigung. Mit Erhalt dieser Auftragsbestätigung wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit Erhalt der Lieferung.
Sämtliche Produktnamen sind Eigentum der jeweiligen Herstellers. Fast alle Produktabbildungen zeigen genau den zu verkaufenden Artikel. Bei beispielhaften Abbildungen wird ausdrücklich darauf hingewiesen. Die Farben, insbesondere bei Schalen und Untersetzern, können unter Umständen - z.B. durch Unterschiede im Browser oder unterschiedliche Bildschirmtechnologie - geringfügig von der Wirklichkeit abweichen. Dies stellt keinen Mangel am Produkt dar.
(2) Von den AGBs abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers sind nur dann wirksam, wenn sie besonders vereinbart und durch den Verwender schriftlich bestätigt wurden. Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme der Ware durch den Kunden, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Widerrufs-/Rückgabefrist zustande. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine E-Mail, welche nicht unterzeichnet ist.
2. Lieferung und Liefervorbehalt
(1) Lagerware wird in der Regel wie folgt ausgeliefert: bei Vorauskasse spätestens am zweiten Tag nach Zahlungseingang, bei Nachnahmelieferung spätestens am zweiten Tag nach Eingang der Bestellung. Eine Ausnahme bilden lebende Pflanzen, die nur von Montag bis Mittwoch ausgeliefert werden, um die Anlieferung beim Käufer noch vor dem Wochenende zu gewährleisten. Ausserdem werden tropische und subtropische Pflanzen nur ausgeliefert, wenn eine mindestens dreitägige, frostfreie Periode zu erwarten ist. Sofern Artikel bestellt wurden, die nicht auf Lager sind, erfolgt die Lieferung frühestens einen Tag nach Selbstbelieferung. Lieferungen durch den Verkäufer erfolgen stets unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer seinerseits vollständig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit des Artikels nicht zu vertreten hat.
(2) Die Geltendmachung von Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Verkäufers vorliegt. Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Der Verkäufer wird den Käufer über die fehlende Lieferbarkeit unverzüglich unterrichten.
3. Versand
(1) Für Porto und Verpackung werden pauschal EUR 7,50,- berechnet. Details zu den Versandkosten werden dem Kunden vor Beendigung eines Bestellvorgangs angezeigt oder können unter ``Versandbedingungen`` eingesehen werden.
(2) Der Mindestbestellwert beträgt EUR 20,-. Bei Bestellungen unter EUR 20,- müssen wir aus wirtschaftlichen Gründen einen Mindermengenzuschlag von EUR 3,- erheben.
(3) Erfolgt die Versendung per Nachnahme, wird eine Pauschale von EUR 6,50 berechnet.
4. Preise
(1) Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebots genannt werden, sind Endkundenpreise in EURO und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig.
(2) Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(3) Im Fall von Tippfehlern oder falscher Wiedergabe bei den Preisen behält sich der Verkäufer das Recht vor, die Lieferung der Waren abzulehnen. Dies wird dem Käufer schnellst möglich (in der Regel innerhalb von 24 Stunden) per E-Mail mitgeteilt.
5. Rückgaberecht
(1) Nur für Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher im Sinne der bundesdeutschen Rechtsordnung abschließt, gewährt der Verkäufer das gesetzliche Rückgaberecht innerhalb von zwei Wochen, ohne dass es seitens des Verbrauchers einer Begründung für die Rückgabe bedürfte.
(2) Die Zwei-Wochen-Frist beginnt zum Zeitpunkt des Erhalts der Lieferung; sie wird durch Absendung der vollständigen, ungebrauchten und unbeschädigten Ware an den Verkäufer (Firma und Anschrift gemäß Kaufvertrag) gewahrt.
(3) Der Kaufvertrag wird mithin erst nach Ablauf der zweiwöchigen Rückgabefrist nach erfolgter Lieferung endgültig wirksam.
(4) Das Rückgaberecht gilt nicht für Artikel, die der Verkäufer nicht im Lager führt und die vom Verkäufer auf ausdrücklichen Kundenwunsch hin beschafft wurden, und nicht für lebende Pflanzen.
Das Widerrufsrecht bei einer Dienstleistung erlischt vorzeitig, wenn der Verkäufer mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat.
(5) Bei Rückgabe durch den Käufer wird diesem der Kaufpreis und die Kosten für die Rücksendung gemäß der Gebührenordnung der Deutschen Post erstattet. Kosten für andere Verkehrsträger werden nicht erstattet. Bei einem Warenwert bis EUR 40,- hat der Käufer die Rücksendekosten zu tragen.
Unfrei eingesandte Sendungen werden vom Verkäufer nicht angenommen und gehen zu Lasten des Käufers zurück. Sendungen sind daher insbesondere ausreichend zu frankieren. Unfreie Sendungen und Mängel der Frankierung gelten als nicht ordnungsgemäß abgesandt, können also gegebenenfalls nicht fristwahrend wirken, es sei denn, der Verkäufer nimmt die Rücksendung ausnahmsweise doch an.
(6) Zum Ausschluss unnötiger Transportschäden muss die rückgesendete Ware in der gleichen Weise verpackt und gepolstert werden wie bei der Zusendung.
Werden beschädigte oder defekte Artikel zurückgegeben, so ist der Käufer dem Verkäufer gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet. Das Transportrisiko der Rücksendung trägt der Käufer.
6. Annahmeverweigerung
Verweigert der Käufer die Annahme der bestellten Ware, ohne dass es vorher zu einer Aufhebung des Kaufvertrages gekommen ist, so wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 25,- als Bearbeitungsgebühr zuzüglich Porto- und Verpackungskosten pro Sendung fällig. Diese Kosten werden dem Käufer gesondert berechnet. Die Rechnung wird ohne Einräumung eines Zahlungsziels sofort fällig gestellt.
7. Eigentumsvorbehalt
(1) Jede vom Verkäufer gelieferte Ware bleibt dessen Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt).
Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Schenkung, Gebrauchsüberlassung) durch den Käufer ist keinesfalls gestattet.
(2) Sollte der Käufer eine vertragswidrige Verfügung über den Kaufgegenstand vorgenommen haben, treten der bezahlte oder zu bezahlende Kaufpreis oder anderweitige erhaltene oder zu erhaltende Leistungen des Erwerbers an die Stelle der Ware. Der Käufer tritt bereits jetzt alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Der Käufer ist nicht ermächtigt, diese Forderungen einzuziehen. Im Rahmen der Abtretung hat der Käufer bei der Offenlegung der Abtretung gegenüber dem Erwerber mitzuwirken und diesen zu veranlassen, an den Verkäufer zu zahlen bzw. zu leisten. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, vertragswidrig und daher unzulässig. Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.
(3) Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist der Verkäufer sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die vom Verkäufer gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.
(4) Die Geltendmachung der Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet.
8. Zahlungsbedingungen
(1) Bestellte Ware wird per Nachnahme oder Vorkasse geliefert.
(2) Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, werden pro Mahnung Gebühren in Höhe von EUR 5,- sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % (bzw. 8 %, wenn der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist) über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz berechnet.
9. Gewährleistung/technische Angaben
(1) Die Gewährleistungsfrist für die vom Verkäufer verkauften Artikel richtet sich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung.
Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(2) Der Käufer ist verpflichtet, offene Mängel binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Ware schriftlich gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Geltendmachung offener Mängel ausgeschlossen.
(3) Soweit durch den Verkäufer technische Angaben erfolgen, handelt es sich diesbezüglich um Herstellerangaben. Diese Angaben erfolgen ohne Gewähr.
(4) Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die durch dessen (Weiter-)Verwendung entstanden sind (z.B. Montage oder Inbetriebnahme des Kaufgegenstandes oder von durch Montage/Inbetriebnahme verursachte Störungen bzw. deren Beseitigung).
10. Datenschutz
(1) Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer gibt Name und Adresse des Käufers nur an das Transportunternehmen weiter, das mit der Zustellung der Ware beauftragt wird.
11. Erfüllungsort
Als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche wird der Sitz des Verkäufers vereinbart.
12. Gerichtsstand
13. Sonstige Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zugrunde liegenden Vertrags einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Erklärungen jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer, bedürfen - vorbehaltlich anderslautender schriftlicher Vereinbarung - zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Schriftform ist insbesondere für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses erforderlich.
Die Wirksamkeit mündlicher Abreden erfordert in jedem Fall eine unverzügliche schriftliche Bestätigung. Bleibt diese aus, gilt die mündliche Abrede als nicht getroffen
14. Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz
Aufgrund bestehender gesetzlicher Verpflichtung (Fernabsatzgesetz) zur Aufklärung bei Verkäufern, die ausschließlich durch die Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommen, wird Folgendes festgehalten:
a) Anbieterkennzeichnung
Bei dem unter der Internetadresse www.Bonsai-Garten-Ender bezeichneten Angebot handelt es sich um ein solches des Einzelunternehmens: Norbert Ender Online- Shop
Gesetzlicher Vertreter: Norbert Ender
Anschrift: Juifen Str. 21
83646 Bad Tölz
Telefon: 08041/ 7993550
Telefax:
E-Mail: bonsaiking@web.de
b) Vertragsabschluss:
Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB). Nach Absendung der Bestellung durch Klick auf die entsprechende Schaltfläche (``Bestellung jetzt absenden`` bzw. sinngemäße Formulierung) erhält der Kunde umgehend eine E-Mail, welche die Bestellung wiedergibt. Es handelt sich hierbei um eine automatisch generierte Antwort-E-Mail, mit der lediglich bestätigt wird, dass die Bestellung beim Verkäufer angekommen ist. Nach Überprüfung des Warenbestandes erhält der Kunde per E-Mail eine endgültige Auftragsbestätigung. Mit Erhalt dieser Auftragsbestätigung wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit Erhalt der Lieferung.
c) Liefervorbehalt
Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt der Verkäufer dem Käufer schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit bzw. teilt der Verkäufer dem Käufer schnellstmöglich mit, dass die Lieferung nicht erfolgen kann. Der Käufer hat nach Verstreichen einer vierwöchigen Lieferfrist seinerseits das Recht vom Kauf des fehlenden Artikels zurückzutreten.
d) Preise und Zusatzkosten
Sämtliche genannten Preise sind Endkundenpreise in EURO und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Porto und Verpackung werden pauschal EUR 7,50
berechnet. Der Mindestbestellwert beträgt EUR 30,-. Bei Bestellungen unter EUR 30,- müssen wir aus wirtschaftlichen Gründen einen Mindermengenzuschlag von EUR 3,- erheben. Erfolgt die Versendung per Nachnahme, wird eine Pauschale von EUR 4,50 berechnet. Details zu den Versandkosten werden dem Kunden vor Beendigung eines Bestellvorganges angezeigt oder können unter ``Versandbedingungen`` eingesehen werden.
e) Rückgaberecht
Der Verkäufer gewährt ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, das gesetzliche Rückgaberecht von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen. Die Frist beginnt ab dem Erhalt der Lieferung und wird durch fristgerechtes Absenden der Ware an den Verkäufer Norbert Ender Online- Shop gewahrt.
Norbert Ender
Juifen Str. 21
83646 Bad Tölz
Tel: 08041/ 7993550
Der Kaufvertrag wird erst nach Ablauf der Zwei-Wochen-Frist wirksam.
Ausgenommen von dem Recht auf Rückgabe sind Artikel, die der Verkäufer nicht auf Lager führt und auf speziellen Kundenwunsch beschafft wurden. Weiterhin ausgeschlossen sind lebende Pflanzen und verderbliche Waren.
Bei Rücksendung beschädigter oder defekter Ware ist der Verkäufer berechtigt, Schadensersatzansprüche gegenüber dem Käufer geltend zu machen.
Der Kaufpreis der zurückgesendeten Ware und die Portokosten der Rücksendung (entsprechend den Tarifen der Deutsche Post AG) werden vom Verkäufer erstattet. Ausgenommen sind Rücksendungen bis zu einem Warenwert von EUR 40.- In diesen Fällen trägt der Käufer die kosten für die Rücksendung. Kosten für andere Verkehrsträger als der Deutschen Post AG werden vom Verkäufer nicht erstattet. Unfrei eingesandte Rücksendungen werden vom Verkäufer nicht angenommen und gehen zu Lasten des Käufers zurück. Es ist besonders darauf zu achten, die Sendung ausreichend zu frankieren.
f) Datenschutz
Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt.
Bad Tölz, den 20. 02 2005 |
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